Sigmar Gabriel will eine europäische Lebensmittelpolizei und hat sich dafür auch schon einen feinen Namen ausgedacht: „Eurofood“. Hört sich gut an – bringt aber nix – außer vielleicht einer Handvoll Wählerstimmen. Eurofood – was wohl nach Europol und hartem Durchgreifen klingen soll, ist allenfalls als typisch populistische Politiker-Idee anlässlich des Dauerbrenners ‚Pferdefleischskandal‘ in einem Wahljahr zu verstehen. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat dem Unfug denn auch umgehend eine klare Absage erteilte. Dass eine zusätzliche supranationale Behörde mit unklaren Kompetenzen und zu immensen Kosten mehr Lebensmittelsicherheit schafft, ist tatsächlich kaum vorstellbar. Wo, wie, wann und wen soll diese Lebensmittel-Super-Polizei denn (..wahrscheinlich auch noch an den nationalen Behörden vorbei) kontrollieren? Darüber hat sich Gabriel vermutlich genauso wenig Gedanken gemacht wie die Grünen und andere Befürworter einer solchen neuen Wasserkopf-Institution.
Vor allem eines wird Eurofood nicht können: Die Lücken der Lebensmittelüberwachung füllen in Ländern wie Bulgarien, Rumänien und anderen in den Außenbereichen der EU. Dort wäre der deutsche Eurofood-Kommissar, der im Verdachtsfall eben mal schnell in James Bond Manier eingeflogen wird, auch sicherlich besonders willkommen. Wesentlich sinnvoller dürfte es sein, die Qualitätsstandards der Systeme europaweit anzugleichen und anzuheben sowie die Funktion bestehender Behörden auf EU-Ebene wie der EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit) auszuweiten und zu stärken. Wer sich übrigens über das System der deuten und europäischen Lebensmittelsicherheit informieren möchte, findet hier einen sehr guten Überblick.
Hintergrund für die Forderung nach Eurofood dürfte ein Interview der Lebensmittelzeitung von Anfang März mit Martin Müller sein (Download hier), in dem der Vorsitzender des Bundesverbandes der Lebensmittelkontrolleure radikale Reformen fordert. „Wir brauchen eine europäische Spezialeinheit, eine Art Europol für Lebensmittel. Wir hinken der kriminellen Energie immer hinterher.“ sagte Müller dort – und die Idee von Eurofood war geboren. Neben dieser vielzitierten Schnapsidee hat Müller viel Vernünftiges und Notwendiges gefordert: Z.B. die Einstellung von bundesweit 1600 zusätzlichen Lebensmittelkontrolleuren, bundesweit wesentlich mehr Stichproben und Kontrollen sowie die Einrichtung eines Bundesamtes für Lebensmittelkontrolle zwecks zentraler Zusammenführung der Daten, die von den lokalen Ämtern in den Ländern und Kommunen erfasst werden.
Zudem mahnt er eine konsequentere Bestrafung der schwarzen Schafe an: „Was wir brauchen, sind nicht mehr oder schärfere Gesetze, sondern eine striktere Anwendung der vorhandenen. Lebensmittelrecht wird in der Justiz leider nur als Nebenschauplatz betrachtet. Wir benötigen endlich Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Fachgerichte. Nur wenn wir dazu kommen, bei Verfehlungen den unlauteren Gewinn der Unternehmen abzuschöpfen, wird sich etwas ändern.“ Tatsächlich werden Verstöße gegen das Lebensmittelrecht oft nur mit läppischen Geldbußen geahndet, die eigentlich eine Aufforderung zur Nachahmung sind. Was hier im Argen liegt, lässt sich von Eurofood-Agenten sicher nicht beheben. Falls sich Eurofood doch nicht verhindern lässt, könnte es passieren, dass es zu später Stunde an der Tür klingelt und – wie Hans Zippert in seiner Glosse in der Welt am Sonntag befürchtet – wir die heiser gebellte Anweisung hören: “Aufmachen, Eurofood, bitte legen Sie das Besteck aus der Hand und stellen Sie sich mit geöffnetem Mund an die Wand. Wir müssen Ihren Magen durchsuchen.”
